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Cabanova Touch Version auf der IMW 2014
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich, Änderungen

  1. Grundlage der Leistungen von der Cabanova GmbH (im Folgenden Cabanova) sind diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Die produktspezifischen Leistungsbeschreibungen, die unter Pakete/Preise abrufbar sind, werden ebenfalls Vertragsbestandteil.
  3. Sofern die in Absatz 2 genannten produktspezifischen Leistungsbeschreibungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gelten die produktspezifischen Leistungsbeschreibungen.
  4. Cabanova ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen zu ändern und zu ergänzen, wenn dem Kunden die Änderungen oder Ergänzungen zumutbar sind und spätestens fünf Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt werden. Ist der Kunde mit den Änderungen oder Ergänzungen nicht einverstanden, so kann er den Änderungen mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung oder Ergänzung widersprechen. Der Widerspruch bedarf der Textform. Widerspricht der Kunde nicht oder nicht rechtzeitig, so gelten die Änderungen oder Ergänzungen als von ihm genehmigt. Auf die Bedeutung eines unterlassenen Widerspruchs wird der Kunde von Cabanova in der Mitteilung über die Änderungen oder Ergänzungen besonders hingewiesen. Für Änderungen der Leistungsmerkmale und Preise gelten die Sonderregelungen der Absätze 5 - 7.
  5. Cabanova behält sich auch eine Änderung der Leistungspakete und Preise vor, um die Produkte an die Marktgegebenheiten der Branche und an die Einkaufspreise von Cabanova anzupassen, sofern die Änderungen für den Kunden - unter Berücksichtigung der Interessen von Cabanova und des Kunden - zumutbar sind. Cabanova wird dem Kunden die Änderungen spätestens fünf Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitteilen. Sollte der Kunde mit einer Änderung nicht einverstanden sein, so kann er der Änderung mit einer Frist von zwei Wochen bis zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen widersprechen und ist sodann berechtigt, den Vertrag bis zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen zu kündigen. Widerspricht der Kunde nicht fristgerecht, gelten die Änderungen ab dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens als vereinbart. Auf die Bedeutung eines nicht fristgerecht erfolgten Widerspruchs und die Möglichkeit der Kündigung durch den Kunden wird der Kunde von Cabanova per E-Mail besonders hingewiesen.
  6. Bei bloßen Erweiterungen des vertraglichen Leistungspakets ohne Änderung der Preise sind das Widerspruchs- und Kündigungsrecht des Kunden gemäß Absatz 5 ausgeschlossen.
  7. Erfolgt der Widerspruch des Kunden gemäß Absatz 5 aufgrund einer nur geringfügigen Änderung des Leistungspakets hinsichtlich eines oder weniger Leistungsmerkmale, welche dem Kunden zumutbar ist, und ist es Cabanova aus wirtschaftlichen und organisatorischen Gesichtspunkten unzumutbar, dem Kunden weiterhin das vertraglich vereinbarte Leistungspaket in seiner exakten Form zur Verfügung zu stellen, so zum Beispiel im Falle notwendiger Änderungen der technischen Voraussetzungen der Inanspruchnahme des Leistungspakets, ist Cabanova berechtigt, den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von einer Woche bis zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderungen außerordentlich zu kündigen. Das im Voraus geleistete Entgelt wird dem Kunden anteilig zurückerstattet.

Leistungen

Cabanova stellt seinen Kunden verschiedene Leistungspakete zur Verfügung, die die folgenden Einzelleistungen enthalten:
  • eine Software für die Erstellung von Internetseiten (unten "Software"),
  • das Speichern von Inhalten der Internetseiten auf den Servern von Cabanova und das Zugänglichmachen über das Internet (unten "Hosting"),
  • die Einrichtung eines E-Mail Zugangs nebst E-Mail Adresse (unten "E-Mail-Service").
Cabanova bietet hierzu die Leistungspakete Cabanova KOSTENLOS und kostenpflichtige Cabanova Pakete gemäß den Leistungsbeschreibungen der Pakete/Preise-Seite an.

Software

  1. Cabanova ermöglicht dem Kunden, die Software Cabanova über den Cabanova- Server zu nutzen, um eine Internetseite zu erstellen. Die Cabanova- Software ist ausschließlich über das Internet nutzbar.
  2. Cabanova gewährt für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Software. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu bearbeiten und zu kopieren.
  3. Der Kunde ist zur Weitergabe der Software, insbesondere zum Verkauf und zur Vermietung, und zur Erteilung von Unterlizenzen nicht berechtigt, es sei denn, dies geschieht mit Einwilligung von Cabanova.
  4. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 3 Absätze 2 und 3 geregelten Pflichten ist der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 2.500,00 EUR verpflichtet.

Hosting

  1. Die Inhalte der vom Kunden erstellten Internetseite werden auf dem Server von Cabanova gespeichert und zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Die Leistungen von Cabanova beschränken sich auf die Datenkommunikation zwischen dem von Cabanova betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist insoweit nicht geschuldet. Die Verantwortung von Cabanova für den Erfolg der Weiterleitung von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist damit ausgeschlossen.
  2. Die Inhalte der vom Kunden erstellten Internetseite werden auf dem Server von Cabanova gespeichert und zum Abruf über das Internet bereitgehalten. Die Leistungen von Cabanova beschränken sich auf die Datenkommunikation zwischen dem von Cabanova betriebenen Übergabepunkt des eigenen Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden bereitgestellten Server. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist insoweit nicht geschuldet. Die Verantwortung von Cabanova für den Erfolg der Weiterleitung von oder zu dem die Inhalte abfragenden Rechner ist damit ausgeschlossen.
  3. Ingesamt erbringt Cabanova seine Leistungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Beschränkungen der Leistungen, die außerhalb des Einflussbereichs von Cabanova liegen, insbesondere aufgrund von höherer Gewalt, Stromausfällen und anderen nicht von Cabanova zu beeinflussenden technischen Bedingungen sowie bei Handlungen Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen von Cabanova sind.
  4. Cabanova ist berechtigt, die IP- Adresse seiner Server zu ändern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine identische IP- Adresse.
  5. Das im kostenlosen Leistungspaket enthaltende Datentransfervolumen auf dem Cabanova Server richtet sich nach der produktspezifischen Leistungsbeschreibung der Pakete/Preise-Seite. Sofern ein darüber hinausgehender Datentransfer eintritt, wird die Website unverzüglich bis Anfang des nächsten Kalendermonats gesperrt. Der Kunde wird durch Cabanova von der drohenden Sperrung informiert. Im Rahmen des kostenlosen Paketes besteht keine Möglichkeit, Dateien von einem Rechner zu dem Cabanova- Server (FTP Upload) zu übertragen. Cabanova ist berechtigt, Werbung auf der Internetseite des Kunden zu schalten.
  6. Das in den kostenpflichtigen Paketen enthaltende Datentransfervolumen richtet sich nach den produktspezifischen Leistungsbeschreibungen der Pakete/Preise-Seite und basiert maßgeblich auf der Cabanova Klausel zur fairen Nutzung.
  7. Der Kunde kann eine Second-Level-Domain bestellen, wenn diese von der Registrierungsstelle genehmigt wird. Die Auswahl und Überprüfung der Domain auf ihre rechtliche Zulässigkeit ist Sache des Kunden. Die Registrierung der Second-Level-Domain erfolgt durch die Firma Cronon AG oder einen anderen Registrar.

    Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung der vom Kunden gewünschten Domain. Cabanova wird im Verhältnis zum Kunden nur als Vermittler tätig und schuldet damit nur die Übermittlung des Kundenwunsches über die Firma Cronon AG bzw. den Registrar an die Registrierungsstelle.

    Die Second-Level-Domains werden von der Registrierungsstelle vergeben, die für die dazu gehörende Top-Level-Domain zuständig ist. Für .de Domains gelten ergänzend die Bestimmungen der Vergabestelle DENIC, nämlich:

    Für Domains mit anderen Endungen gelten ergänzend die Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle.

    Wenn der Vertrag zwischen Cabanova und dem Kunden beendet ist, ist Cabanova zur Freigabe der Domains berechtigt. Wenn der Kunde eine Domain aufgrund einer Gerichtsentscheidung freigeben muss, besteht kein Anspruch auf eine Ersatzdomain. Auch ein Erstattungsanspruch gegen Cabanova ist in diesem Fall ausgeschlossen.
  8. Cabanova ist berechtigt, die zur Erbringung der Leistungen eingesetzte Hard- und Software an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Ergeben sich aufgrund einer solchen Anpassung zusätzliche Anforderungen an die vom Kunden auf dem Server abgelegten Inhalte, um das Erbringen der Leistungen von Cabanova zu gewährleisten, so wird Cabanova dem Kunden diese zusätzlichen Anforderungen fünf Wochen im Voraus mitteilen. Der Kunde wird unverzüglich nach Zugang der Mitteilung darüber entscheiden, ob die zusätzlichen Anforderungen erfüllt werden sollen und bis wann dies geschehen wird. Erklärt der Kunde nicht bis spätestens zwei Wochen vor dem Umstellungszeitpunkt, dass er seine Inhalte rechtzeitig zur Umstellung, dass heißt spätestens drei Werktage vor dem Umstellungszeitpunkt, an die zusätzlichen Anforderungen anpassen wird, hat Cabanova das Recht, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einer Frist von einer Woche mit Wirkung zum Umstellungszeitpunkt zu kündigen.
  9. Die Inhalte des für den Kunden bestimmten Speicherplatzes werden von Cabanova wöchentlich gesichert. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien, sondern lediglich auf Rückübertragung der gesicherten Inhalte auf den Server.

E-Mail-Service

  1. Cabanova stellt dem Kunden in allen Leistungspaketen eine Internetadresse (www.loginname.cabanova.com) zur Verfügung.
  2. Cabanova richtet für den Kunden einen Cabanova-Account nebst E-Mail-Adresse ein. Diese Dienste umfassen das Empfangen, Speichern und Übermitteln von an den Kunden gerichteten E-Mails sowie das Speichern und Übermitteln von E-Mails, die der Kunde an von ihm benannte Empfänger versenden möchte.
  3. Cabanova erbringt die Dienste auf der Grundlage des POP3 Übertragungsprotokolls. Alle Kunden erhalten eine Webmailadresse, z.B. loginname@cabanova.com. Nutzer der kostenpflichtigen Leistungspakete können eigene POP3-E-Mail-Accounts einrichten.
  4. Cabanova übernimmt es, die vom Kunden zu übermittelnden E-Mails im eigenen Kommunikationsnetz weiterzuleiten und gegebenenfalls an einem Übergabepunkt an das Internet zu übergeben. E-Mails von Dritten aus dem Internet werden auf dem umgekehrten Weg an den Kunden übermittelt. Die Leistungen von Cabanova beschränken sich allein auf die Vermittlung der vom Kunden initiierten Datenkommunikation zwischen dem von Cabanova betriebenen Einwahlknoten und dem Übergabepunkt von Cabanova an das Internet. Entsprechend besteht die Leistung hinsichtlich der an den Kunden gerichteten E-Mails aus der Entgegennahme der E-Mails am Übergabepunkt des Kommunikationsnetzes von Cabanova zum Internet und dem Bereithalten der empfangenen E-Mails zum Abruf durch den Kunden. Befindet sich der vom Kunden angesprochene Zielrechner innerhalb des Kommunikationsnetzes von Cabanova, so wird die Datenkommunikation zwischen dem Einwahlknoten und diesem Zielrechner durchgeführt. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist Cabanova nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem vom Kunden angesprochenen Zielrechner ist insoweit nicht geschuldet.
  5. Der maximal für den Kunden bereitgestellte Speicherplatz ergibt sich aus den auf der Pakete/Preise-Seite genannten produktspezifischen Leistungsbeschreibungen. Wird durch eine eingehende E-Mail dieser Speicherplatz überschritten, ist Cabanova berechtigt, diese E-Mail zurückzuweisen. Der Kunde wird über diese Zurückweisung nicht unterrichtet.
  6. Cabanova kann die Annahme einer E-Mail zum Versand zurückweisen, wenn die E-Mail eine Größe von mehr als 20 MB im Paket Cabanova POWER und 50 MB im Paket Cabanova PREMIUM hat.
  7. Cabanova leitet sowohl ein-, als auch ausgehende E-Mails ohne Prüfung auf Viren, Trojanische Pferde, Spameigenschaften oder andere schädliche Inhalte und Bestandteile weiter.
  8. Hinsichtlich der kostenpflichtigen Leistungspakete ist Cabanova berechtigt, die dem Kunden übermittelten E-Mails im Zusammenhang mit den POP3-E-Mail-Accounts nach deren Abruf durch den Kunden zu löschen. Im Übrigen ist die Verpflichtung von Cabanova zur Speicherung eingegangener EMails auf die Dauer des Vertragsverhältnisses begrenzt. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird Cabanova die für den Kunden gespeicherten E-Mails löschen. Die allgemeine Verfügbarkeit der von Cabanova bereitgestellten Dienste beträgt 98 % im Durchschnitt. Ausgenommen sind Leistungseinschränkungen, auf die Cabanova keinen Einfluss hat, vor allem durch höhere Gewalt wie Stromausfall, sonstige technische Gründe oder Handlungen dritter, nicht von Cabanova zugelassener, Personen.
  9. Für die Autorisierung der Inanspruchnahme der Leistungen erhält der Kunde eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dafür Sorge zu tragen, dass es Dritten nicht zugänglich ist.

Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde darf die von Cabanova zur Verfügung gestellten Leistungen zu gewerblichen Zwecken Dritten nicht zur Nutzung überlassen.
  2. Der Kunde wird auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen Inhalte, die Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzen, ablegen. Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Links und/oder Links die auf rechtswidrige Inhalte verweisen, auf seinen Internetseiten zu nutzen. Der Kunde stellt Cabanova von jeglichen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
  3. Der Kunde wird dafür Sorge tragen, dass die von ihm gewählten Domains und E-Mail-Adressen keine Gesetze, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist verpflichtet, vor Registrierung der Domain zu prüfen oder prüfen zu lassen, ob die von ihm gewünschte Domain Rechte Dritter verletzt. Der Kunde stellt Cabanova von jeglichen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
  4. Der Kunde ist verpflichtet, die Inhalte seiner Internet-Seiten als eigene Inhalte unter Angabe seiner persönlichen Daten (Namen und Anschrift) zu kennzeichnen. Wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden, ist der Nutzer verpflichtet, die gesetzlichen Informations- und Kennzeichnungspflichten zu erfüllen. Insbesondere müssen die Anforderungen des § 6 Teledienstegesetz ("Impressumspflicht") erfüllt werden. Der Kunde stellt Cabanova von jeglichen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
  5. Die Eintragung der Internetseite des Nutzers in Suchmaschinen unter Verwendung von Schlüsselwörtern darf gesetzliche Verbote nicht verletzen. Insbesondere muss der Nutzer die Marken-, Namens-, Urheberund alle gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter, das Datenschutzrecht und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb beachten. Der Kunde stellt Cabanova von jeglichen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, es sei denn, dass er die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
  6. Die von dem Kunden auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Der Kunde räumt Cabanova das Recht ein, die von ihm auf dem Server abgelegten Inhalte bei Abfragen über das Internet zugänglich machen zu dürfen, insbesondere hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können. Der Kunde prüft in eigener Verantwortung, ob die Nutzung personenbezogener Daten durch ihn datenschutzrechtlichen Anforderungen genügt.
  7. Der Kunde verpflichtet sich, Cabanova über jede Änderung seiner persönlichen Daten (Name, Anschrift, E-Mail) zu unterrichten.
  8. Der Kunde verpflichtet sich, seine Benutzerkennung und sein Passwort nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, Cabanova sofort zu informieren, wenn ihm bekannt ist, dass unbefugte Dritte Kenntnis des Passworts haben.
  9. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliche Einwilligung des Empfängers keine elektronische Werbungsschreiben unter Verwendung seiner E-Mail-Adresse zu versenden oder versenden zu lassen.
  10. Der Kunde verpflichtet sich, die Inhalte seines Speicherplatzes arbeitstäglich zu sichern.

Vertragsschluss, Vertragsdauer, Vertragsbeendigung

  1. Der Vertragsschluss erfolgt, sobald Cabanova die Bestellung des Kunden zugeht. Durch die Bestellung nimmt der Kunde das auf den Bestellungsseiten der Cabanova-Website von Cabanova abgegebene Vertragsangebot an.
  2. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 12 Monate, 24 Monate oder 60 Monate und wird nicht automatisch verlängert. Eine Kündigungsfrist besteht für den Kunden nicht. Cabanova hat das Recht eine Vertragsverlängerung abzulehnen.
  3. Es besteht ein Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund für beide Parteien. Cabanova ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn sich der Kunde mit seiner geschuldeten Vergütung 30 Tage in Verzug befindet oder eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt, nach der die Inhalte der Internetseiten des Kunden, dessen Domain oder E-Mail Adresse gegen gesetzliche Verbote oder die Rechte Dritter verstoßen.
  4. Jeder Vertrag ist gültig für den gewählten Zeitraum und das gewählte Produkt/Dienstleistung und endet automatisch am Vertragsende. Wenn der Kunde den Vertrag vor Ablauf des Vertrages verlängert, wird diese Verlängerung an den Vertrag angehängt.
  5. Nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Cabanova berechtigt, die Inhalte des Kunden auf dem Server zu löschen.
  6. Cabanova ist berechtigt, nach Beendigung des Vertrages über die Cabanova- Domain (http://loginname.cabanova.de) und die Cabanova- E-Mail -Adresse (loginname@cabanova.com) des Kunden zu verfügen und diese nach Beendigung des Vertrages an Dritte zu vergeben.
  7. Hinsichtlich der kostenpflichtigen Pakete gilt das Angebot von Cabanova nicht gegenüber Interessenten, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Fall des Missbrauchs haften die Eltern oder der Vormund für ihre Kinder. Cabanova behält sich insoweit die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor.

Vergütung

  1. Die Vergütung der von Cabanova erbrachten Leistungen richtet sich nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste des jeweiligen Pakets und der Vertragslaufzeit.
  2. Die Entgelte werden mit Rechnungsstellung im Voraus fällig. Der Abrechnungszeitraum richtet sich nach der vereinbarten Laufzeit.
  3. Die Abrechnung erfolgt unter Einschaltung von Drittunternehmen (Pay One, PayPal, Saferpay, Payment Network). Bei Zahlung mit Kreditkarte wird Ihnen auf der Kreditkartenabrechnung der Text www.cabanova.de dargestellt. Die hierzu benötigten Abrechnungsdaten wird Cabanova an die Drittunternehmen übermitteln, soweit die Daten zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung erforderlich sind. Cabanova sichert den vertraulichen Umgang mit allen im Zuge der Abrechnung erhaltenen Daten des Kunden zu. Die Transaktionssicherheit ist insoweit aufgrund einer SSLVerschlüsselung gewährleistet. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Kopie der Transaktionsdaten und der Rechnung für diesen zugänglich im Bereich "My Cabanova" aufbewahrt ist. Auf etwaige Kundenanfragen wird Cabanova binnen zwei Tagen per E-Mail oder telefonisch reagieren.
  4. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung, ist Cabanova berechtigt, die Domains und Internetseiten des Kunden unverzüglich zu sperren.
  5. Während des Verzugs des Kunden ist die Geldschuld des Kunden mit 9 %, jedenfalls aber in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes, für das Jahr zu verzinsen. (Im Verzugsfall ist Cabanova berechtigt, die Internetseiten des Kunden mit sofortiger Wirkung zu sperren.)
  6. Der Kunde hat Einwendungen gegen die Abrechnung der von Cabanova erbrachten Leistungen innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber Cabanova zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Kunden genehmigt. Cabanova wird den Kunden mit der Übersendung der Rechnung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.
  7. Cabanova behält sich das Recht vor, seine Leistungen erst und nur zu erbringen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt.
  8. Der Kunde kann gegen Zahlungsansprüche von Cabanova nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  9. Die Zahlung des Kunden kann ausschließlich per ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren), Kreditkarte oder Paypal erfolgen.

Haftung

  1. Cabanova haftet gegenüber dem Kunden für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss oder bei Schäden aufgrund der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
  2. Diese Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche, wobei die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften unberührt bleibt.
  3. Für den Fall der Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit durch Cabanova ist die Haftung nach § 7 TKV begrenzt. Die Haftung für Vermögensschäden ist für Cabanova für die Öffentlichkeit damit auf bis zu 12.500,00 EUR je Kunde beschränkt, wenn es sich nicht um vorsätzlich begangene Schädigungen handelt.
  4. Der Kunde hat Cabanova alle Mängel unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Die Mängelansprüche verjähren in einem Jahr.

Sperrung von Domains und Internetseiten, Deaktivierung

  1. Cabanova trifft keine generelle Pflicht, die Inhalte der Internetseiten des Kunden dahingehend zu prüfen, ob diese gegen geltendes Recht, insbesondere gegen Rechte Dritter verstoßen. Cabanova ist berechtigt, die Domain des Kunden und dessen Internetseite im Falle eines drohenden oder eingetretenen Verstoßes gegen die unter Ziffer 6 Absätze 1 - 4 aufgeführten Verpflichtungen sowie bei der Geltendmachung nicht offensichtlich unbegründeter Ansprüche Dritter gegen Cabanova auf Unterlassung der Darbietung der auf dem Server abgelegten Inhalte, unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden, mit sofortiger Wirkung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren. Cabanova wird den Kunden über die Maßnahme unverzüglich informieren. Nach Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung über die Rechtswidrigkeit der Inhalte ist Cabanova zur Löschung der Inhalte berechtigt.
  2. Gefährden oder beeinträchtigen vom Kunden installierte Programme, Skripte o.ä. den Betrieb des Servers oder die Sicherheit und Integrität anderer auf den Servern von Cabanova abgelegter Daten, so kann Cabanova diese Programme, Skripte etc. deaktivieren oder deinstallieren. Falls die Beseitigung der Gefährdung oder Beeinträchtigung dies erfordert, ist Cabanova auch berechtigt, die Anbindung der auf dem Server abgelegten Inhalte an das Internet zu unterbrechen. Cabanova wird den Kunden über diese Maßnahme unverzüglich informieren.

Datenschutz

  1. Cabanova wird die zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Daten erheben, verarbeiten und nutzen. Zu diesen Daten gehören Name, Alter und Anschrift einschließlich Rufnummer und E-Mail Adresse des Kunden sowie im Falle der Erteilung einer Einzugsermächtigung auch die Angaben zu seiner Bankverbindung als Bestandsdaten. Die zu der Registrierung einer Domain erforderlichen Daten, insbesondere personenbezogene Daten wie Name und Anschrift, werden an die Registrierungsstellen übermittelt, die diese in Registern veröffentlichen, die über das Internet abrufbar sind. Die Abrechnungsdaten werden gemäß Ziffer 8 Absatz 3 an das Drittunternehmen (Pay One, PayPal, Saferpay, Payment Network) übermittelt.
  2. Ferner werden Daten über Beginn und Ende der Inanspruchnahme der Leistungen sowie der Eingabe der Zugangscodes zur Erfassung der Nutzung erhoben und verwendet, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme der Leistungen zu ermöglichen und abzurechnen.

Schlussbestimmungen

  1. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für Lücken der Vereinbarung.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss Internationalen Privatrechts.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Düsseldorf, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist.

Länge der Dienstzeit - Gesetzliche Angabe gemäß Fernabsatzrecht

  1. Vertragspartner des Kunden ist die Cabanova GmbH, Fürstenwall 228, 40215 Düsseldorf (Deutschland), Handelsregister Düsseldorf, Handelsregisternummer 54484. Geschäftsführer der Cabanova GmbH sind die Herren Karl Weyers und Sebastian Schmitz.
  2. Die Cabanova GmbH stellt dem Kunden teilweise entgeltlich Software für die Erstellung von Internetseiten, Webhosting-Dienstleistungen sowie einen E-Mail-Service zur Verfügung.
  3. Der Vertrag kommt mit dem Eingang der Bestellung des Kunden bei der Cabanova GmbH zustande. Vor der endgültigen Abgabe der Bestellung hat der Kunde, die Möglichkeit, seine Daten noch einmal zu überprüfen, ersichtlich falsche Angaben sind rot gekennzeichnet. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate, 24 Monate bzw. 60 Monate und verlängert sich nicht automatisch. Für den Vertragsschluss steht Ihnen die deutsche Sprache zu Verfügung.

    Widerrufsbelehrung (für Verbraucher)

  4. Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einen Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieserBelehrung.

    Die Monatsfrist beginnt nicht zu laufen, wenn diese Widerrufsbelehrung nicht
    • deutlich gestaltet ist;
    • Ihnen entsprechend den Erfordernissen des eingesetzten Kommunikationsmittels Ihre Rechte deutlich macht,
    • Ihnen in Textform mitgeteilt worden ist;
    • auch Namen und Anschrift desjenigen, gegenüber dem der Widerruf zu erklären ist, enthält;
    • einen Hinweis auf den Fristbeginn enthält;
    • oder einen Hinweis darauf enthält, dass der Widerruf keine Begründung enthalten muss und uns gegenüber in Textform zu erklären ist und dass zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung genügt.

    Die Monatsfrist beginnt nicht zu laufen, bevor der Vertrag geschlossen wurde und bevor Ihnen die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die in dieser übersicht genannten Informationen alsbald nach Vertragsschluss, spätestens bis zur vollständigen Erfüllung des Vertrages, in Textform mitgeteilt wurden.

    Außerdem beginnt die Monatsfrist nicht zu laufen, wenn Ihnen nicht
    • angemessene, wirksame und zugängliche technische Mittel zur Verfügung gestellt wurden, mit deren Hilfe Sie Eingabefehler vor Abgabe Ihrer Bestellung erkennen und berichtigen konnten;
    • rechtzeitig vor Abgabe Ihrer Bestellung klar und verständlich Informationen mitgeteilt wurden
      • über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen;
      • darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert wird und ob er Ihnen zugänglich ist;
      • darüber, wie Sie Eingabefehler mit den zuvor genannten technischen Mitteln vor Abgabe der Bestellung erkennen und berichtigen können;
      • über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen;
    • der Zugang Ihrer Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt wurde;
    • oder Ihnen nicht die Möglichkeit verschafft wurde, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    Cabanova GmbH
    Geschäftsführer: Sebastian Schmitz, Karl Weyers
    Fürstenwall 228
    40212 Düsseldorf
    Faxnummer +49-(0)-211-30 33 435

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurück zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangende Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

    Besondere Hinweise

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst haben (zum Beispiel durch Registrierung einer Second Level Domain).

  5. Der Gesamtpreis des jeweiligen Leistungspakets entnehmen Sie bitte der aktuellen Preisliste unter /page/pricing

    Die Abrechnung erfolgt über das Unternehmen Pay One, PayPal, Saferpay oder Payment Networks. Das Entgelt ist für die Vertragslaufzeit im Voraus fällig.